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Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung des Kontaktportals "insHerz.de"

§ 1 Gültigkeit

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Bedingungen für die Nutzung des Internet-Kontaktportals "insHerz.de". Mit der Anmeldung bei "www.insherz.de" erklärt sich der Nutzer mit der Geltung der hier aufgeführten Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden.

§ 2 Leistungsumfang

(1) Das Internet-Kontaktportal insHerz.de (nachfolgend "Kontaktportal" genannt) wird von der plexxIT GmbH, handelnd unter insHerz.de, Brüsseler Allee 23, 41812 Erkelenz, (nachfolgend "Betreiber") zur Verfügung gestellt. Der Betreiber bietet den registrierten Nutzer nach Maßgabe dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen Zugriff auf das Webportal insHerz.de und der zugehörigen Datenbank, über die sich Nutzer kennen lernen können.

(2) Kostenfreie Basisnutzung des Kontaktportals
Der Nutzer kann mit Hilfe des Kontaktportals mit anderen Nutzern in Kontakt treten. Die Datenbank des Kontaktportals enthält Profile und Informationen über andere Nutzer. Die Nutzer können sich nach ihrer Registrierung in der Datenbank die Profile anderer Nutzer ansehen und von diesen kontaktiert werden sowie ein eigenes Profil anlegen und in die Datenbank einstellen. Dabei werden alle von dem Nutzer im eigenen Profil eingegebenen Daten angezeigt, die vom Nutzer zur Veröffentlichung freigegeben worden sind. Das Profil des Nutzers kann Angaben zur Person, Hobbys, Vorlieben bei Kontaktpartnern und Bilder in einer Gesamtgröße bis zu 1 MB umfassen, wobei jedes einzelne Bild nicht größer als 128 KB sein darf.

(3) Kostenpflichtiger Premiumzugang
Nachdem der Nutzer den Vertrag über die Basisnutzung des Kontaktportals geschlossen hat, hat er die Möglichkeit, zusätzlich zur kostenfreien Basisnutzung des Kontaktportals gemäß Abs. (2) einen kostenpflichtigen Premiumzugang in Anspruch zu nehmen. Dieser Premiumzugang ermöglicht die direkte Kontaktaufnahme mit anderen Nutzern durch das Versenden privater Nachrichten, der Einladung anderer Nutzer zu einem 1zu1 Chat oder einfachem Zuwinken (dem anderen Nutzer signalisieren, dass man an einem näheren Kontakt interessiert ist). Des weiteren hat der Nutzer die Möglichkeit, Kontakte in einer Favoritenliste (eine Liste mit Freunden und Bekannten) zu pflegen und Kontakte in einer weiteren separaten Liste (Ignoreliste) zu sperren - dann ist keine weitere Kontaktaufnahme von Seiten des gesperrten Nutzers möglich. Jeder Nutzer eines Premiumzugangs kann Bilder in einer Gesamtgröße bis zu 12 MB hochladen, wobei jedes einzelne Bild nicht größer als 128 KB sein darf. Weibliche Nutzer, die auf der Suche nach männlichen Kontakten sind, erhalten den Premiumzugang bei Anmeldung automatisch und unentgeltlich.

(4) Das Kontaktportal wird von dem Betreiber den Nutzern ausschließlich für private Zwecke angeboten. Jedwede gewerbliche Nutzung des Kontaktportals durch den Nutzer ist ausdrücklich untersagt.

(5) Der Betreiber kann naturgemäß keine Garantie für eine erfolgreiche Kontaktvermittlung übernehmen.

§ 3 Vertragsabschluss

(1) Basisnutzung
Indem der Nutzer nach Angabe seiner für die Registrierung erforderlichen Daten (gewünschtes Pseudonym, E-Mail-Adresse, Geburtsdatum, eigenes und gesuchtes Geschlecht) den Button "Abschicken und sofort loslegen" anklickt, gibt er ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages über die Basisnutzung des Kontaktportals ab. Dieses Angebot nimmt der Betreiber durch Zusendung des Kennwortes (das der Nutzer benötigt, um das Kontaktportal nutzen zu können), an die von dem Nutzer angegebene E-Mailadresse an, sodass der Vertrag über die Basisnutzung des Kontaktportals in diesem Zeitpunkt zustande kommt.

(2) Premiumzugang
Der (zusätzliche) Vertrag zwischen dem Betreiber und dem Nutzer über die Nutzung des kostenpflichtigen Premiumzugangs zu dem Kontaktportal kommt erst dadurch zustande, dass der Nutzer, der bereits als Basisnutzer registriert ist, das Angebot des Betreibers zum Abschluss dieses zusätzlichen Vertrages nach Auswahl des gewünschten Vertragsangebotes durch Anklicken des Buttons "PayPal-Jetzt Kaufen" annimmt. Jeder Nutzer wird vor Zugriff auf einen kostenpflichtigen Bereich auf die Kostenpflicht, den Umfang der Leistungen und die Zahlungsmodalitäten hingewiesen. Erst nach Eingang der Zahlungsbestätigung von PayPal an den Betreiber kann der Nutzer auf diese Bereiche zugreifen. Je nach Zahlungsart kann dies ca. 3-5 Werktage in Anspruch nehmen - genauere Zeitangaben werden während der Abwicklung des Bestellvorgangs auf den Seiten von PayPal angezeigt. Die Laufzeit des Premiumzugangs beginnt mit der Freischaltung durch den Betreiber. Der von dem Nutzer gewählte Vertragszeitraum für die Nutung des Premiumzugangs verlängert sich automatisch um die jeweils bei Vertragsschluss gewählte Laufzeit der Premiumnutzung (siehe § 3 Abs. 2), sofern der Nutzer seinen Vertrag nicht mindestens sieben Kalendertage vor Ablauf der Vertragslaufzeit des Premiumzugangs schriftlich kündigt. Einzelheiten zur Ausübung und den Rechtsfolgen der Kündigung können § 8 entnommen werden.

(3) Volljährigkeit
Der Nutzer muss für die Inanspruchnahme des Kontaktportals das 18. Lebensjahr vollendet haben. Der Nutzer hat auf Verlangen des Betreibers eine Kopie des Personalausweises an den Betreiber zu übermitteln. Der Betreiber behält sich das Recht vor, den Nutzerzugang vorübergehend zu sperren, solange die vorgenannten Dokumente nicht bei ihm eingetroffen und geprüft worden sind. Sollte der Nutzer über einen Premiumzugang verfügen, so wird ihm während der Zeit der Prüfung der Dokumente die durch die Zugangssperre entgangene Nutzungszeit gutgeschrieben, wenn die Überprüfung ergibt, dass der Nutzer das 18. Lebensjahr vollendet hat.

§ 4 Entgelt

(1) Die Basisnutzung des Kontaktportals gemäß § 2 Abs. (2) ist kostenlos. Weibliche Nutzer, die auf der Suche nach männlichen Kontakten sind, erhalten den Funktionsumfang eines Premiumzugangs automatisch nach der Registrierung ohne zusätzliche Kosten.

(2) Für die Nutzung des Premiumzugangs fallen derzeit keine Kosten an.

§ 5 Zahlungsbedingungen

(1) Die Zahlung des Entgelts für den kostenpflichtigen Premiumzugang ist im Voraus ohne jeden Abzug über die Abrechnungsfirma PayPal an den Betreiber zu entrichten.

(2) Dem Nutzer steht über die von dem Betreiber beauftragte Abrechnungsfirma PayPal die Zahlungsmöglichkeit der Überweisung zur Verfügung. Soweit der Nutzer einen PayPal Zugang besitzt, stehen ihm alternativ in der Regel folgende Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung: Zahlung per VisaCard, per MasterCard, per Lastschrifteinzug und per PayPal-Guthaben.

§ 6 Datenschutz

Es gelten die Datenschutzbestimmungen des Betreibers. Diese sind jederzeit auf dem Kontaktportal unter dem Link "Datenschutz" abrufbar.

§ 7 Haftung

(1) Der Betreiber haftet nicht für eine von ihm nicht zu vertretende fehlende Verfügbarkeit des Kontaktportals, beispielsweise aufgrund höherer Gewalt oder technischer Störungen des Internets.

(2) Der Betreiber haftet nicht für fahrlässige Pflichtverletzungen, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind.

(3) Der Betreiber haftet nicht für Inhalte, die von den Nutzern in die Datenbank eingestellt oder über das Kontaktportal ausgetauscht werden. Der Betreiber führt insbesondere keine Überprüfung der Nachrichten- bzw. Chattexte von Nutzern durch.

(4) Für den Inhalt fremder Internetseiten, auf die evtl. verlinkt wird, sind allein die Anbieter der jeweiligen Seiten verantwortlich. Der Betreiber haftet insoweit nicht.

§ 8 Kündigung durch den Nutzer

(1) Basisnutzung
Der Nutzer des Basiszugangs gemäß § 2 Abs. (2) kann den Vertrag über die Basisnutzung des Kontaktportals jederzeit mit sofortiger Wirkung schriftlich gegenüber dem Betreiber kündigen. In diesem Fall wird der Betreiber sämtliche über den Nutzer gespeicherten Daten innerhalb von 3 Werktagen löschen.

(2) Premiumnutzung
Der Vertrag über die Premiumnutzung des Kontaktportals verlängert sich automatisch um die jeweils vom Nutzer bei Anmeldung gewählte Laufzeit der Premiumnutzung (siehe § 3 Abs. 2 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen), sofern der Nutzer seinen Vertrag über die Premiumnutzung nicht mindestens sieben Kalendertage vor Ablauf der Vertragslaufzeit der Premiumnutzung schriftlich kündigt. Nach wirksamer Beendigung der Premium-Mitgliedschaft wird der Status des Nutzers automatisch wieder zum kostenlosen Basisnutzer.

§ 9 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht:

Der Nutzer hat das Recht, sowohl seine Vertragserklärung über die Basisnutzung des Kontaktportals als auch seine Vertragserklärung hinsichtlich der Premiumnutzung des Kontaktportals innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail) zu widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Zugang dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:

insHerz.de, vertreten durch die plexxIT GmbH, Brüsseler Allee 23, 41812 Erkelenz oder per E-Mail an support@insHerz.de.

Widerrufsfolgen:

(1) Basisnutzung
Im Falle eines wirksamen Widerrufs endet der Vertrag des Nutzers über die Basisnutzung des Kontaktportals automatisch.

(2) Premiumnutzung
Im Falle eines wirksamen Widerrufs endet der Vertrag des Nutzers über die Premiumnutzung des Kontaktportals automatisch. Soweit der Nutzer bereits etwaige Leistungen erbracht hat, sind ihm diese von dem Betreiber zurückzugewähren.

Besonderer Hinweis für den Widerruf eines Vertrages über die Nutzung des Kontaktportals:

Der Betreiber schaltet den Basiszugang sowie den Premiumzugang zur Nutzung des Kontaktportals bei ausdrücklicher Zustimmung des Nutzers standardmäßig bereits vor Ende der Widerrufsfrist frei und ermöglicht dem Nutzer dadurch bereits vor Ablauf der Widerrufsfrist die Basis- oder Premiumnutzung des Kontaktportals.

Soweit der Nutzer zur Freischaltung des Basis- oder Premiumzugangs des Kontaktportals vor Ablauf der Widerrufsfrist entsprechend einwilligt und der Betreiber den Basis- oder Premiumzugang daraufhin freischaltet, erlischt ab Freischaltung das Widerrufsrecht des Nutzers gem. § 312 d Abs. 3 Nr. 2 BGB vorzeitig.

§ 10 Löschung von Daten des Nutzers

(1) Der Nutzer kann jederzeit eine Löschung der von ihm gespeicherten Daten in schriftlicher Form (E-Mail / Telefax / Brief) vornehmen. Die genaue Vorgehensweise wird auf der Internetseite "insHerz.de" im Bereich "Profil verwalten" unter dem Punkt "Accountdaten" näher erläutert.

(2) Sobald der Vertrag über die Basis- oder die Premiumnutzung des Kontaktportals wirksam gekündigt oder widerrufen wurde, wird der Betreiber sämtliche Daten des Nutzers unverzüglich löschen.

§ 11 Pflichten des Nutzers

(1) Der Nutzer versichert, dass er bei Nutzung des Kontaktportals keine Bilder oder sonstigen Werke einstellt, ohne hierzu berechtigt zu sein.

(2) Der Nutzer ist für den Inhalt der über seinen Account eingestellten Informationen und Daten sowie für von ihm im Rahmen der Nutzung des Kontaktportals vorgenommene Handlungen allein verantwortlich.

(3) Der Nutzer sichert zu, seinen Zugang zu dem Kontaktportal nicht gewerblich zu nutzen.

(4) Der Nutzer verpflichtet sich, E-Mails und andere Nachrichten nur zu Zwecken der Partnerschafts- bzw. Kontaktsuche zu nutzen und die im Rahmen der Nutzung des Kontaktportals erlangten Informationen nicht an Dritte weiterzugeben. Gleiches gilt für Namen, Telefon- und Faxnummern, Wohn-, E-Mailadressen und/oder URLs.

(5) Der Nutzer verpflichtet sich im Rahmen der Nutzung des Kontaktportals das geltende Recht zu beachten und keine Rechte Dritter zu verletzen, insbesondere

(6) Der Nutzer sichert zu, das Kontaktportal nicht in einer Art und Weise zu nutzen, dass die Verfügbarkeit des Angebots für andere Nutzer nachteilig beeinflusst wird, insbesondere sichert er zu, keine Daten heraufzuladen, die einen Virus oder andere schädliche Software enthalten.

§ 12 Außerordentliches Kündigungsrecht des Betreibers

(1) Wenn der Nutzer bei der Anmeldung und/oder späterer Änderung seiner Daten falsche Angaben macht, ist der Betreiber berechtigt, den Vertrag über die Basis- sowie die Premiumnutzung des Kontaktportals ohne Wahrung einer Kündigungsfrist außerordentlich zu kündigen.

(2) Die Nichtbeachtung einer der in § 11 Absatz 1 - 6 genannten Verhaltenspflichten kann sowohl zu einer sofortigen Kündigung des Vertrages über die Basis- sowie die Premiumnutzung des Kontaktportals führen als auch weitere zivil- und strafrechtliche Folgen für den Nutzer selbst haben. Der Betreiber ist in diesem Fall nicht verpflichtet, dem Nutzer vor Löschung seines Zugangs und der eingetragenen Daten eine Warnung zuzusenden.

§ 13 Sonstiges

(1) Der Betreiber behält sich das Recht vor, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Nutzer per E-Mail mitgeteilt. Sollte solchen Änderungen nicht innerhalb von 14 Kalendertagen ab Mitteilung widersprochen werden, gelten diese als angenommen und haben für den Nutzer ab dem Tag des Fristablaufs Geltung. Für den Fall, dass der Nutzer mit den geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht einverstanden ist, steht ihm das Recht zur außerordentlichen Kündigung des Vertrages zu. In diesem Fall sind etwaige von dem Nutzer im Voraus erbrachte Leistungen von dem Betreiber anteilig zurückzugewähren.

(2) Für den Fall der Unwirksamkeit oder Teilunwirksamkeit einer der Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Eine unwirksame oder teilunwirksame Bestimmung wird durch eine Bestimmung ersetzt, die der ursprünglichen Bestimmung unter wirtschaftlicher Betrachtung am nächsten kommt.